Einzelunternehmen DI Christoph Resatz, Stand: J\u00e4nner 2020<\/p>\n\n\n\n
1. Allgemeines<\/strong><\/p>\n\n\n\n F\u00fcr unsere Angebote, Auftragsbest\u00e4tigungen, Lieferungen und Rechnungen gelten ausschlie\u00dflich die nachstehenden Bedingungen. \u00c4nderungen und Erg\u00e4nzungen derselben sind nur rechtswirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Bedingungen f\u00fcr die Auftragserteilung seitens des Auftraggebers werden daher nur Bestandteil des Vertrages und rechtswirksam, wenn sie mit uns schriftlich vereinbart wurden. 2. Preis<\/strong><\/p>\n\n\n\n Die Preise verstehen sich \u2013 wenn nichts anderes erw\u00e4hnt \u2013 netto ab Lieferwerk ohne Verpackung, Verladung, Fracht, Versicherung, Z\u00f6lle, Geb\u00fchren, Umsatzsteuer oder sonstige Nebenkosten. Sie werden errechnet aufgrund der Kostensituation, die am Tag der Angebotsabgabe g\u00fcltig ist. Alle Verhandlungen und m\u00fcndlichen Vereinbarungen sind unsererseits freibleibend bis zur schriftlichen Auftragsbest\u00e4tigung durch uns. 3. Bestellungen<\/strong><\/p>\n\n\n\n Bestellungen werden mit Angebotsstellung durch den Auftraggeber f\u00fcr diesen mit Auftragsbest\u00e4tigung f\u00fcr uns verbindlich. Falls eine Auftragsbest\u00e4tigung nicht erfolgt, gilt die Rechnung gleichzeitig als Auftragsbest\u00e4tigung. F\u00fcr alle vereinbarten Auftr\u00e4ge besteht kein R\u00fccktrittsrecht, soweit sich aus diesen Bedingungen nicht etwas anderes ergibt.<\/p>\n\n\n\n 4. Zahlungsbedingungen<\/strong><\/p>\n\n\n\n Alle Zahlungsfristen laufen ab Rechnungsdatum. Wenn nicht anders vereinbart, ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Tagen netto zur Zahlung f\u00e4llig. Bei Zahlung binnen 7 Tagen werden 2 % Skonto einger\u00e4umt. Wechsel werden nur aufgrund besonderer Vereinbarung und wie Schecks nur zahlungshalber angenommen. S\u00e4mtliche Spesen und Bankprovisionen in Verbindung mit der Durchf\u00fchrung von \u00dcberweisungen sowie Einl\u00f6sungen von Wechseln oder Schecks gehen zu Lasten des Auftraggebers. Bei Bank\u00fcberweisungen und Schecks gilt der Tag an dem die Gutschriftsanzeige bei uns eingeht, als Zahlungseingang. Teillieferungen k\u00f6nnen gesondert in Rechnung gestellt werden. Bei Bereitstellung gr\u00f6\u00dferer Warenmengen oder besonderer Materialien k\u00f6nnen wir Vorauszahlung verlangen. F\u00fcr den Auftraggeber verauslagte Portokosten, Fracht- und Rollgelder werden als Barauslagen unmittelbar in Rechnung gestellt. 5. Eigentumsvorbehalt<\/strong><\/p>\n\n\n\n Bis zur vollst\u00e4ndigen Bezahlung des Rechnungsbetrages und allf\u00e4lliger Verzugszinsen darauf bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. 6. Lieferzeit<\/strong><\/p>\n\n\n\n Die Lieferfrist beginnt fr\u00fchestens mit dem Datum der Auftragsbest\u00e4tigung, jedoch nicht vor der endg\u00fcltigen Kl\u00e4rung aller technischen und kaufm\u00e4nnischen Details oder dem Eingang vereinbarter Anzahlungen. Die Lieferung ist mit der Absendung der Ware durch Verladen oder mit dem Einlagern bei Versandm\u00f6glichkeit oder Abnahmeverzug erbracht. Mit diesem Zeitpunkt gehen Kosten und Gefahr an der Ware auf den Auftraggeber \u00fcber.<\/p>\n\n\n\n 7. Betriebsst\u00f6rungen und h\u00f6here Gewalt<\/strong><\/p>\n\n\n\n Lieferverhinderungen und -verz\u00f6gerungen durch h\u00f6here Gewalt, Grenzsperren, Streiks, Aussperrungen, Versagen der Verkehrsmittel und Lieferanten befreien von der Einhaltung vereinbarter Lieferzeiten und Preise. Eine hierdurch herbeigef\u00fchrte \u00dcberschreitung der Lieferzeit und der Preise berechtigt den Auftraggeber nicht, vom Vertrag zur\u00fcckzutreten und uns f\u00fcr etwa entstandene Sch\u00e4den verantwortlich zu machen.<\/p>\n\n\n\n 8. Gew\u00e4hrleistung<\/strong><\/p>\n\n\n\n Reklamationen wegen sichtbarer M\u00e4ngel und fehlender Teile m\u00fcssen innerhalb von acht Tagen nach Erhalt der Sendung mittels eingeschriebenen Briefes oder fernschriftlich bei uns eintreffen. M\u00e4ngel, die auch bei sorgf\u00e4ltigster Pr\u00fcfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden k\u00f6nnen, sind unverz\u00fcglich nach Entdeckung des Fehlers telefonisch zu r\u00fcgen. Die Reklamationen \u00fcber diese M\u00e4ngel m\u00fcssen ebenfalls sp\u00e4testens acht Tage nach Entdeckung der M\u00e4ngel mittels eingeschriebenen Briefes oder fernschriftlich bei uns eintreffen. Mengendifferenzen und M\u00e4ngel welcher Art auch immer, die nicht fristgerecht angezeigt wurden, werden nicht anerkannt. S\u00e4mtliche Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche erl\u00f6schen jedoch sp\u00e4testens nach Ablauf eines Jahres ab dem Tag der Rechnungslegung durch uns. Abweichungen in der Beschaffenheit des von uns beschallten Papiers, Kartons und sonstigen Materials k\u00f6nnen nicht beanstandet werden, soweit sie in den Lieferungsbedingungen der Papier- und Pappeindustrie oder der sonst zust\u00e4ndigen Lieferindustrie (auf Anforderung stehen Lieferbedingungen dem Auftraggeber zur Verf\u00fcgung) als zul\u00e4ssig erkl\u00e4rt sind oder soweit sie durch die infolge Drucktechnik bedingten Unterschiede zwischen Andruck und Auflage beruhen. Bei farbigen Reproduktionen (in allen Druckverfahren) gelten geringf\u00fcgige Abweichungen vom Original nicht als berechtigter Grund f\u00fcr eine M\u00e4ngelr\u00fcge. Dasselbe gilt zwischen Andrucken und dem Auflagendruck. Soweit bestimmte Sonderarbeiten, wie zum Beispiei Spezialeinb\u00e4nde aus Kunststoff, besondere Heftungen, auch Spiralheftungen, Cellophanieren, Lackieren, Gummieren, Impr\u00e4gnieren etc., durch eine dritte Firma ausgef\u00fchrt werden, gelten die Lieferbedingungen der einschl\u00e4gigen Branche, die auf Anforderung dem Auftraggeber zur Verf\u00fcgung gestellt werden. Weitergehende Anspr\u00fcche aus Vertragsverletzungen kann der Auftraggeber uns gegen\u00fcber nur geltend machen, sofern sie auf Vorsatz unsererseits beruhen.<\/p>\n\n\n\n 9. Muster<\/strong><\/p>\n\n\n\n Auf Verlangen angefertigte Skizzen, Probedrucke und Muster werden berechnet, auch wenn in der Folge kein Auftrag erteilt wird.<\/p>\n\n\n\n 10. Urheberrecht<\/strong><\/p>\n\n\n\n Das Urheberrecht und das Recht der Vervielf\u00e4ltigung in jeglichem Verfahren und zu jeglichem Verwendungszweck an unseren eigenen Skizzen, Entw\u00fcrfen, Originalen, Filmen und dergleichen verbleiben bei uns. Die Verantwortung f\u00fcr den Inhalt von Werbeanzeigen oder sonstigen Ver\u00f6ffentlichungen liegt beim Auftraggeber. Nachdruck oder Vervielf\u00e4ltigung \u2013 gleichg\u00fcltig in welchem Verfahren \u2013 auch derjenigen unserer Produkte, die nicht Gegenstand eines Urheberrechts oder eines anderen gewerblichen Rechtsschutzes sind, ist ohne unsere Genehmigung nicht zul\u00e4ssig.<\/p>\n\n\n\n 11. Korrekturabz\u00fcge<\/strong><\/p>\n\n\n\n Korrekturabz\u00fcge und Andrucke sind vom Auftraggeber auf Satz- und sonstige Fehler zu pr\u00fcfen und uns druckreif erkl\u00e4rt zur\u00fcckzugeben. Wir haften nicht f\u00fcr vom Auftraggeber \u00fcbersehene Fehler. Fernm\u00fcndlich aufgegebene \u00c4nderungen bed\u00fcrfen der schriftlichen Best\u00e4tigung durch uns. Zus\u00e4tzlich anfallende Kosten f\u00fcr erhebliche \u00c4nderungen der urspr\u00fcnglich vereinbarten Form gehen zu Lasten des Auftraggebers. Wird die \u00dcbersendung eines Korrekturabzuges nicht verlangt, so beschr\u00e4nkt sich die Haftung f\u00fcr Satzfehler auf grobes Verschulden. Bei \u00c4nderung nach Druckgenehmigung gehen alle Spesen einschlie\u00dflich der Kosten des Maschinenstillstandes zu Lasten des Auftraggebers.<\/p>\n\n\n\n 12. Mehr- oder Minderlieferung<\/strong><\/p>\n\n\n\n Eine Reduzierung des Preises f\u00fcr die Werbeeinschaltung ist nur dann m\u00f6glich, wenn die zugesicherte Auflagenh\u00f6he um mehr als 20 % sinkt. F\u00fcr den Fall des Nichterscheinens einer Publikation aus technischen oder wirtschaftlichen Gr\u00fcnden k\u00f6nnen keine Schadenersatzanspr\u00fcche geltend gemacht werden.<\/p>\n\n\n\n 13. \u00dcbernahme und Auf-Lager-Nehmen<\/strong><\/p>\n\n\n\n \u00dcbernahme und Auf-Lager-Nehmen von Druckvorlagen, Rohstoffen, Halb- und Fertigerzeugnissen (Manuskripte, Originale, Druckst\u00f6cke, Stehsatz, Matern, Papier usw.) erfolgt nur nach vorheriger Vereinbarung und auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers.<\/p>\n\n\n\n 14. Druckbelege<\/strong><\/p>\n\n\n\n F\u00fcr Archiv- und Werbezwecke steht dem Auftraggeber eine von uns bestimmte Zahl von Belegen zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n\n\n\n 15. Erf\u00fcllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht<\/strong><\/p>\n\n\n\n Erf\u00fcllungsort f\u00fcr alle Lieferungen und Zahlungen ist Wien. Als ausschlie\u00dflicher Gerichtsstand f\u00fcr alle im Zusammenhang mit dem Auftrag und dessen Durchf\u00fchrung entstehenden Rechtsstreitigkeiten wird Wien vereinbart. Wir sind jedoch berechtigt, den Auftraggeber auch an einem anderen Gerichtsstand zu belangen. F\u00fcr alle aus dem Vertragsverh\u00e4ltnis erwachsenden Rechtsstreitigkeiten wird die Anwendung des \u00f6sterreichischen Rechts vereinbart. Wir sind jedoch berechtigt, auf die Anwendung \u00f6sterreichischen Rechts zu verzichten. In diesem Falle wird vereinbart, dass das Recht des landes Anwendung findet.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Einzelunternehmen DI Christoph Resatz, Stand: J\u00e4nner 2020 1. Allgemeines F\u00fcr unsere Angebote, Auftragsbest\u00e4tigungen, Lieferungen und Rechnungen gelten ausschlie\u00dflich die nachstehenden Bedingungen. \u00c4nderungen und Erg\u00e4nzungen derselben sind nur rechtswirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Bedingungen f\u00fcr die Auftragserteilung seitens des Auftraggebers werden daher nur Bestandteil des Vertrages und rechtswirksam, wenn sie mit uns schriftlich vereinbart wurden.Der […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.cedip.at\/cedip\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/60"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.cedip.at\/cedip\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.cedip.at\/cedip\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cedip.at\/cedip\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cedip.at\/cedip\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=60"}],"version-history":[{"count":12,"href":"https:\/\/www.cedip.at\/cedip\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/60\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":213,"href":"https:\/\/www.cedip.at\/cedip\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/60\/revisions\/213"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.cedip.at\/cedip\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=60"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
Der Auftraggeber erkl\u00e4rt, auf die Ab\u00e4nderung dieser Bedingungen durch Zusendung seiner Gesch\u00e4ftsbedingungen zu verzichten. Sollte dennoch eine Zusendung erfolgen, so erkl\u00e4rt der Auftraggeber seinen Verzicht auf allf\u00e4llige daraus entspringende Rechtswirkungen. Sofern der Auftraggeber beabsichtigt, unsere Bedingungen nicht f\u00fcr und gegen sich gelten zu lassen, wird er in einem individuellen Brief, getrennt von der Korrespondenz \u00fcber St\u00fcckzahl und Art des Auftrages darauf hinweisen, damit in der Folge zwischen uns und dem Auftraggeber Verhandlungen \u00fcber die anzuwendenden Gesch\u00e4ftsbedingungen gef\u00fchrt werden k\u00f6nnen.
Falls einzelne Bestimmungen, ganz gleich aus welchem Grund, rechtsung\u00fcltig sein sollten, wird die G\u00fcltigkeit der \u00fcbrigen Bestimmungen hierdurch nicht ber\u00fchrt. Die gegenst\u00e4ndlichen Bedingungen werden hiermit f\u00fcr alle k\u00fcnftigen gesch\u00e4ftlichen Beziehungen rechtsverbindlich
vereinbart.<\/p>\n\n\n\n
Bei unerwarteter \u00c4nderung der Kalkulationsgrundlage (Preis) sind wir berechtigt, Preisberichtigungen vorzunehmen oder vom Vertrag zur\u00fcckzutreten.<\/p>\n\n\n\n
Diese Betr\u00e4ge sind binnen acht Tagen ohne Skontoabzug zur Zahlung f\u00e4llig. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in H\u00f6he von 15 % p. a. vereinbart. Sofern der uns entstehende Zinsschaden oder Kursverlust jedoch h\u00f6her ist, sind wir berechtigt, den nachgewiesenen h\u00f6heren Zinssatz oder Kursverlust ersetzt zu erhalten.
Wird eine wesentliche Verschlechterung in den Verm\u00f6gensverh\u00e4ltnissen des Auftraggebers bekannt oder ger\u00e4t er mit einer Zahlung in Verzug, steht uns das Recht zu, sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht f\u00e4lligen Rechnungen zu verlangen und die Durchf\u00fchrung der laufenden Auftr\u00e4ge des Auftraggebers einzustellen.
Die Aufrechnung von Gegenforderungen gegen den Rechnungsbetrag ist ausgeschlossen.<\/p>\n\n\n\n
Eine Weitergabe der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware vor vollst\u00e4ndiger Bezahlung ist nur mit unserer ausdr\u00fccklichen Zustimmung zul\u00e4ssig. Unabh\u00e4ngig von einer solchen Zustimmung tritt der Auftraggeber hiermit und bereits jetzt f\u00fcr den Fall einer Weiterver\u00e4u\u00dferung dieser Waren die daraus zu seinen Gunsten entstehenden Forderungen gegen\u00fcber Dritten an uns zur Befriedigung zahlungshalber ab.
Die gelieferte Ware bleibt weiters bis zur Bezahlung aller bisherigen Forderungen aus Lieferungen an den Auftraggeber unser Eigentum. Auch das Eigentum an Waren aus k\u00fcnftigen Lieferungen geht erst dann \u00fcber, wenn die Forderungen aus den fr\u00fcheren Lieferungen restlos beglichen sind.<\/p>\n\n\n\n